AGB 2017-11-10T09:40:39+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“)

§ 1 Allgemeines
(1) Diese AGB bildet die Grundlage für den Nutzungsvertrag zwischen Ihnen als Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“) und der everlean UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „everlean“ oder „wir“ genannt) als Anbieter. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB. Gegenstand des Vertrages ist die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der Software everlean – Softwarelösung für Lean Management, die als Webanwendung zur Verfügung gestellt wird (nachfolgend „Software“).
(2) Diese AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen everlean und Ihnen und können auf unseren Webseiten jederzeit über den Link „AGB“ eingesehen werden. Davon abweichende Bedingungen akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Registrierung und Vertragsschluss
(1) Um die Software nutzen zu können, ist eine vorherige Anfrage, die wir mit einem Link zur Software beantworten können oder Registrierung unter Angabe Ihrer E-Mail-Adresse und die Zustimmung zu dem vorliegenden AGB erforderlich.
(2) Mit dem Abschicken des Registrierungsformulars geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Software ab. Der Nutzungsvertrag zwischen uns und Ihnen kommt dadurch zustande, dass wir Ihr Angebot mittels einer Bestätigungs-E-Mail annehmen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Ihr Angebot ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sollten Sie von uns ein Angebot erhalten, kommt der Vertrag durch Ihre Bestellung zustande.
(3) Mit der erfolgreichen Registrierung erhalten Sie einen Nutzeraccount. Sie sind verpflichtet, Ihr Passwort vertraulich zu behandeln und mit der nötigen Sorgfalt sicherzustellen, dass Dritte hierauf keinen Zugriff haben. Eine Weitergabe des Zugangs an Dritte ist ausdrücklich untersagt. Sie sind allein dafür verantwortlich, dass Ihre Zugangsdaten nicht unrechtmäßig von Dritten genutzt werden. Sobald Sie den Verdacht haben, dass Ihre Zugangsdaten verloren gegangen sind, gestohlen wurden oder auf sonstige Weise der Anschein besteht, dass Ihr Account von Dritten verwendet wurde, sind Sie verpflichtet, uns dies unverzüglich mitzuteilen und das Passwort zu ändern.
§ 3 Leistungsbeschreibung und Nutzungsrechte
(1) Art und Umfang der Ihnen zur Verfügung stehenden Leistungen sowie deren Verfügbarkeit können jederzeit unserer Webseite und der Software entnommen werden. Wesentlicher Leistungsbestandteil der Software ist die Erstellung, Verwaltung und Pflege von Aufgaben zur Prozessoptimierung. So können Sie unter anderem Vorschläge einreichen, Maßnahmen planen und zuweisen und Kennzahlen auswerten. Die Anzahl der Teams und Anwender ist begrenzt auf den beim Vertragsabschluss gewählten Umfang.
(2) Durch die erfolgreiche Registrierung erhalten Sie das einfache, räumlich unbeschränkte und nicht übertragbare Recht, die Software zweckentsprechend (§ 3 Abs. 1) zu nutzen. Darüberhinausgehende Nutzungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder Unterlizenzierung der Software.
(3) Soweit wir über kostenpflichtige Angebote hinaus die Software auch kostenlos bereitstellen, geschieht dies stets vorbehaltlich einer jederzeitigen unangekündigten Änderung und/oder Einstellung oder der zukünftig nur noch gegen gesondertes Entgelt ermöglichten Bereitstellung. Darüber hinaus übernehmen wir für sämtliche kostenlos angebotene Software keine Verantwortung hinsichtlich deren Vollständigkeit und/oder Richtigkeit, außer wir haben den Fehler vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten oder arglistig verschwiegen.
(4) everlean ist stets bemüht, die Erwartungen der Nutzer zu erfüllen und eine bestmögliche Verfügbarkeit sicherzustellen. Wir handeln stets mit größtmöglicher Sorgfalt und gewährleisten eine Verfügbarkeit der Software von 99 Prozent im Jahresmittel. Nichtsdestotrotz kann es zu Wartungszwecken erforderlich sein, die Verfügbarkeit der Software temporär auszusetzen. Wir werden Sie, sofern möglich, rechtzeitig im Voraus über Wartungszeitfenster informieren und diese so gestalten, dass die Beeinträchtigungen geringstmöglich ausfallen.
§ 4 Rechte und Pflichten
(1) Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und everlean über Änderungen der Registrierungsdaten unverzüglich zu informieren. Sie sind nicht berechtigt, Ihren Nutzeraccount einem Dritten zur Verfügung zu stellen oder die Software zweckentfremdet zu nutzen.
(2) Sie sind für die von Ihnen innerhalb der Software erstellten Inhalte allein verantwortlich und verpflichtet, die Inhalte regelmäßig zu sichern. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte nicht die Rechte Dritter verletzen. Sie stehen insbesondere dafür ein, dass Ihre Inhalte mit Schutzrechten Dritter (u.a. Wettbewerbs-, Kennzeichnungs-, Namens- und Urheberrecht) und mit den geltenden Gesetzen im Einklang stehen.
(3) everlean und seine Erfüllungsgehilfen sind von sämtlichen Ansprüchen Dritter und jeglichen Kosten in vollem Umfang und auf erstes Anfordern freizustellen, die auf einer rechts- und/oder vertragswidrigen Nutzung der Software durch Sie beruhen oder mit Ihrer Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Software durch Sie verbunden sind. Erkennen Sie oder müssen Sie erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von everlean.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Nutzungsvertrag beginnt durch den Vertragsschluss (§ 2 Abs. 2) und hat für die kostenpflichtige Version – sofern nicht abweichend vereinbart – eine Laufzeit von a) einem Monat oder b) einem Jahr, die sich jeweils automatisch um ein(en) weitere(n/s) Monat/Jahr verlängert, wenn der Vertrag nicht von einer Partei a) eine Woche vor Ablauf des Vertragsmonats oder b) drei Monate vor Ablauf des Vertragsjahres gekündigt wird. Wird ein Testzugang eingeräumt, ist die Nutzung der kostenlose Version der Software auf 30 Tage befristet.
(2) Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Für den Fristablauf ist der Zugang bei everlean maßgebend.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt. Wir sind insbesondere berechtigt, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn Sie in erheblicher Weise gegen die Bestimmungen dieser AGB verstoßen.
(4) Mit der Beendigung des Nutzungsvertrages können sämtliche Inhalte von uns gelöscht werden. Sie haben nach der Beendigung des Nutzungsvertrages keinen Zugriff mehr auf die Inhalte, können aber bis zur Beendigung die Inhalte exportieren.
§ 6 Haftung
(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet everlean uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet everlean uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungs-gesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
(2) Für solche Schäden, die nicht von § 6 Abs. 1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet everlean, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von everlean auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
(3) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von everlean.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Die Beziehungen zwischen den Parteien bestimmen sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch. Im Falle von Widersprüchen ist die deutsche Fassung der AGB maßgeblich. Gerichtsstand ist der Sitz von everlean.
(2) Wir sind berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Im Falle einer Änderung werden wir Sie hierüber schriftlich oder per E-Mail in Kenntnis setzen. Ihre Zustimmung zu den Änderungen gilt dabei als erteilt, sofern Sie der Änderung nicht binnen vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widersprechen. Wir werden Sie zusammen mit der Änderungsmitteilung nochmals ausdrücklich auf diese Folge eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Für den Fall, dass Sie Ihre Zustimmung zu den Änderungen verweigern, wird das Vertragsverhältnis noch bis zum Ablauf der jeweiligen Nutzungsdauer zu den bisherigen Bedingungen fortgeführt oder es kann – im Falle einer kostenlosen Version – von uns gekündigt werden. Eine erneute Nutzung der Software wird Ihnen anschließend jedoch nur noch zu den jeweils aktuellen Bedingungen angeboten.
(3) Wir sind berechtigt, alle in den Anwendungsbereich dieser AGB fallenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise mit befreiender Wirkung auf einen Dritten zu übertragen. Sie stimmen einer solchen Vertrags-übernahme hiermit bereits jetzt zu. Für den Fall, dass wir von dieser Übertragungsmöglichkeit Gebrauch machen, steht Ihnen das Recht zu, Ihren Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen.
(4) Sämtliche Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB (mit Ausnahme der Regelung in § 7 Abs. 2) bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
(5) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von everlean aufzurechnen, es sei denn, sie sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
(6) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig (z. B. rechtswidrig oder sonst nicht durchsetzbar) sein, beeinträchtigt diese Unwirksamkeit nicht die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen. Die ungültige Bestimmung wird durch eine einvernehmlich vereinbarte gesetzlich gültige Bestimmung ersetzt, die eine ähnliche und gültige wirtschaftliche und rechtliche Auswirkung hat. Dasselbe gilt für etwaige Lücken oder Auslassungen in diesen AGB.

everlean UG (haftungsbeschränkt)
vertreten durch den Geschäftsführer Yannick Müller
Karl-Liebknecht-Straße 5 (c/o mobile job), 10178 Berlin, Deutschland

Register: Amtsgericht Charlottenburg (Berlin)
Aktenzeichen: HRB 186839
USt-IdNr: DE312070556

E-Mail: info@everlean.de
Internet: www.everlean.de